16.04.2020

Armer Leuchtturm – Deutschland erwacht aus der Wohlstands-Illusion aus

von Wolfgang Bok

Die Deutschen erwachen aus der Wohlstands-Illusion. Dabei fällt ihnen auch das europäische Pathos auf die Füße.

In Deutschland fehlen zu vielen Bürgern und Unternehmen die Reserven.

Der offene Geldbeutel gehört ebenso zur Grundausstattung des deutschen Politikers wie die Standardformel: «Wir sind ein reiches Land, wir können uns das leisten!» Auch jetzt, da die Corona-Epidemie laut Bundeskanzlerin Angela Merkel das Land in die «grösste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg» stürzt, wird der Eindruck der unendlichen Liquidität erweckt. «Nun zahlt sich aus, dass wir in der Vergangenheit gut gewirtschaftet haben», so klopft sich Finanzminister Scholz auf die Schulter. Was der SPD-Politiker verschweigt: Die «schwarze Null» wurde auf Kosten der Bürger erreicht. Erstens, weil die Nullzinspolitik die Schuldenlast von Bund, Ländern und Gemeinden stark gedrückt hat, derweil der kleine Sparer insgeheim enteignet wurde. Und zweitens, weil den Bürgern Steuer- und Abgabensenkungen vorenthalten wurden, als dies dank sprudelnden Einnahmen (2019 fast 800 Milliarden Euro) möglich gewesen wäre. Hilfe-Anträge schnellen hoch.

«Bei Ebbe sieht man, wer ohne Badehose im Wasser steht», pflegt der amerikanische Grossinvestor Warren Buffett zu sagen. Im angeblich so «reichen Deutschland» sieht man nun viel Nacktheit: Von zig Tausenden Solo-Selbständigen über den Kleinunternehmer bis zum Grosskonzern hat ein Run auf staatliche Hilfsgelder und Kredite ohne Bonitätsprüfung eingesetzt. Wenn die selbsterklärten Existenznöte berechtigt sind, so zeigt dies vor allem, wie dünn der Firnis des Wohlstands zwischen Flensburg und Konstanz in Wahrheit ist. Zwei Wochen Umsatzeinbruch und drohender Verdienstausfall genügen, schon schnellt die Zahl der Anträge auf «unbürokratische Soforthilfen», Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld nach oben. Eine wesentliche Ursache für die Schieflage von armen Bürgern und reichem Staat ist die geringe Eigentumsquote in Deutschland: Nur 42,1 Prozent der Haushalte leben in den eigenen vier Wänden. 57,9 Prozent sind Mieter. In Ost- und in Südeuropa müssen die Bürger hingegen (mit Quoten von deutlich über 70 Prozent) nicht einen Grossteil ihres Einkommens für hohe Mieten aufwenden. Sie können zudem auf funktionierende Familienverbünde zurückgreifen. Gefühlter Reichtum.

Zwar sind auch die Schweizer ein Volk von Mietern, aber sie verfügen über deutlich mehr Vermögen und höhere Einkommen. Denn das deutsche Job-Wunder wurde vor allem mit Billiglöhnern erkauft. Deshalb errechnet der Weltwohlstandsbericht der Credit Suisse für 2019 für die Deutschen ein Netto-Medianeinkommen von gerade einmal 1869 Euro. 41 Prozent der Deutschen hätten mit weniger als 10 000 Dollar kein nennenswertes Vermögen. Eine Ursache, warum ein Grossteil der Bevölkerung nicht vom insgesamt hohen Vermögensstand Deutschlands profitiere, sei die einseitige Verteilung von Immobilienbesitz und Aktienanlagen. Beides wird von der deutschen Politik nicht gefördert. Im Gegenteil: Aus ökologischen Gründen werden Bauflächen verknappt und Energieauflagen ständig erhöht. Eine zugleich relativ hohe Zuwanderung von Flüchtlingen reduziert das Wohnangebot zusätzlich. Auch deshalb sind die Preise für Immobilien seit 2010 um 25 (Nordrhein-Westfalen) bis 153 (Bayern) Prozent gestiegen – damit sind sie für viele Normalverdiener unerschwinglich. Die mittlerweile höchsten Strompreise und Abgabenquoten schränken das verfügbare Einkommen zusätzlich ein, derweil Bund, Länder und Gemeinden sogar Überschüsse erwirtschaften konnten.

Der gefühlte Reichtum hat für Deutschland auch aussenpolitisch unangenehme Folgen, wie man jetzt in der Corona-Krise sieht: Wie selbstverständlich wird von Berlin erwartet, dass es sich «solidarisch» zeigt. Was im Klartext heisst: für die Schulden anderer EU-Staaten haften. Italiens Politiker von links bis rechts scheuen sich nicht, die Nazi-Keule zu schwingen, um das Zugeständnis zu Conora-Bonds zu erzwingen, die in Wahrheit eine den Euro-Verträgen zuwiderlaufende Schuldenübernahme bedeuten. Es ist nie genug. Dass Deutschland mit jährlich 13 Milliarden Euro schon heute der grösste Nettozahler in der EU ist und über diverse Rettungsschirme enorme Haftungsrisiken eingegangen ist, wird bei keinem der «europäischen Freunde» gutgeschrieben: Es ist nie genug. Auch die französische Politik läuft seit je darauf hinaus, die deutschen Geldtöpfe im Namen der «europäischen Vertiefung» anzuzapfen.

Da «mehr Europa» auch zum Primat der deutschen Politik zählt und alle Parteien ausser der AfD ständig geloben, «Leuchtturm» bei der europäischen Vertiefung sein zu wollen, wirkt jede abgelehnte (Geld-)Forderung kaltherzig und heuchlerisch. Niederländern, Österreichern oder Finnen nimmt es niemand übel, wenn sie nationale Interessen vertreten. Deutschland schon. Ihnen fällt das gönnerhafte Pathos nun doppelt auf die Füsse: Zu vielen Bürgern und Unternehmen fehlen die Reserven. Und von aussen ballen sich die nehmenden Hände zu Fäusten.

 

Wolfgang Bok war Chefredaktor der «Heilbronner Stimme» und arbeitet heute als freier Publizist. Der promovierte Politologe lehrt an der Hochschule Heilbronn strategische Kommunikation.